Bericht des Kreistags-Fraktionsvorstitzenden Franz Wolf

09. September 2014 | Kommunalpolitik

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Franz Wolf, berichtete bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins Lohr über die Arbeit im Kreistag und den aktuellen Stand bei den, für den Landkreis wichtigen Themen Klinikum Main-Spessart und Schulen.

Nach der letzten Wahl sei gejammert worden, die SPD habe in den vergangenen 30 Jahren bei jeder Kreistagswahl einen Sitz verloren. Er halte das für sehr gut erklärbar; schließlich habe die Gründung jeder neuen Partei die SPD kritische Wähler gekostet, zuerst die Grünen, dann die Linke, schließlich die Piraten.

Mit nunmehr 10 Fraktionsmitgliedern sei die SPD nach wie vor nicht schlecht aufgestellt. Außerdem habe sie den „Piraten“ Jürgen Neuwirth „assoziiert“ und damit in die Arbeit der SPD-Fraktion eingebunden. So habe die Fraktion 11 Stimmen. Allerdings müsse die Fraktion Absprachen mit anderen treffen, um ihre Ziele durchsetzen zu können.

So sei eine Vereinbarung mit der CSU zustande gekommen, mit der im Augenblick an mehreren Stellen eine enge Zusammenarbeit möglich sei. Dies sei vor allem im Themenkreis um das Klinikum Main-Spessart zurzeit sehr wichtig.

Gemeinsam mit Vertretern der CSU seien Gespräch mit der Leitung des Klinikums geführt worden. Als wichtigstes Ergebnis habe sich herausgestellt, dass eine Zentralisierung als unumgänglich eingeschätzt wird. Bei einem Treffen mit der Leitung des Bezirkskrankenhauses habe man Übereinstimmung in der Einschätzung erzielt, dass eine enge Kooperation und eine räumliche Verbindung ein Pilotprojekt zustande bringen könnte, das den Kliniken ein Alleinstellungsmerkmal im Bereich der somatischen, psychiatrischen und psychosomatischen Medizin verschaffen und damit die Überlebenschancen erheblich verbessern könnte. Voraussetzung für einen dem entsprechenden Neubau des Klinikums MSP am Gelände des BRK sei natürlich eine finanzielle Förderung durch den Staat. Ein Positionspapier sei in Arbeit und werde in den nächsten Tagen abgesprochen und dann herausgegeben.

Der daneben wichtigste Schauplatz seien die Schulen. Vor allem Gemünden sei in der Diskussion, seit die Leitung des Mädchenbildungswerks um Hilfe gebeten habe. Allerdings sei das Problem nach der Zusage des Bistums, sich finanziell beim MBW zu engagieren, für den Landkreis im Augenblick vom Tisch.

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