1. Mai 2019: Unterschriften für die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung gesammelt

02. Mai 2019

Bei der traditionellen Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Lohr am Oberen Marktplatz beteiligte sich auch in diesem Jahr wieder die SPD Main-Spessart mit einem Infostand. „Für uns ist das selbstverständlich, denn wir haben nicht nur die gleichen Wurzeln, sondern auch die gleichen Ziele“, bestärkte SPD-Kreisvorsitzender Sven Gottschalk. Fairer Lohn, gute Arbeit und gute Rahmenbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer seien die Oberbegriffe. „Und hier hat die SPD auch in der aktuellen Bundesregierung ordentliche Ergebnisse geliefert: Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit, Wiedereinführung der Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung, Gute-Kita-Gesetz, Starke-Familien-Gesetz, Sozialer Arbeitsmarkt, etc.“, zählt Pamela Nembach, die Vorsitzende der SPD Marktheidenfeld, auf.

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Sozialdemokraten und Gewerkschafter sammelten Unterschriften für die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung (v.l.): Thomas Nischalke, Stefan Rümmer, Pamela Nembach und Florian Sauer (Bild: Ruth Emrich).

All diese Erfolge seine ohne die SPD kaum denkbar, meint auch Gottschalks Stellvertreter, Florian Sauer: „Da muss man sich nur die aktuellen Anträge der FDP im Bundestag anschauen mit denen unter dem Deckmantel eines vermeintlichen Bürokratieabbaus der Mindestlohn ausgehöhlt werden soll, für den Gewerkschaften und SPD jahrelang gekämpft hatten.“ Auch beim aktuellen Projekt – der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung – stehen Gewerkschaften und SPD Seit‘ an Seit‘ und werden zudem von etlichen Wohlfahrtsverbänden unterstützt. „Dafür und damit die Petition des DGB erfolgreich wird, sammeln wir heute auch Unterschriften“, bekräftigte Sauer. Selbstverständlich unterschrieben die vielen Gewerkschafter, allen voran der stellvertretende DGB-Vorsitzende in Main-Spessart, Stefan Rümmer, und Thomas Nischalke, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender bei Bosch Rexroth, und halfen beim Sammeln der Unterschriften.

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Deutschland hat den größten Niedriglohnsektor in Europa. Wer als Friseur, Busfahrerin, Lagerarbeiter, Pflegekraft, in der Gastronomie oder im Einzelhandel gearbeitet hat, bekommt oftmals eine Rente die deutlich unter der Grundsicherung (ca. 850 Euro pro Monat) liegt, informierten die Sozialdemokraten. „Das ist nicht gerecht“, finden Nembach und Sauer. „Deshalb wollen wir genau für all diejenigen, die 35 Jahre und länger gearbeitet haben, die Grundrente – und zwar ohne Bedürftigkeitsprüfung. Denn diese Menschen habe ihre Ansprüche durch Arbeit und Leistung erworben.“

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