Liebe Freunde, liebe Genossen, liebe politisch Interessierte,
es ist schon ein Phänomen, mit welcher Frechheit Horst Seehofer die Wahrheit über das Entstehen der Stromtrassen-Einigung bei dem Gespräch am Mittwoch zwischen Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer verdreht. Ich könnte das nicht behaupten, wenn ich nicht am Mittwoch in Berlin gewesen wäre.
Zu einem Gespräch mit Sigmar Gabriel im Wirtschaftsministerium waren eine Reihe von Repräsentanten der SPD aus Bayern eingeladen: Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete, Landräte, Bürgermeister, Kreisvorsitzende, Kreisfraktionsvorsitzende. Aus MSP waren dies demnach Bernd Rützel, Harald Schneider und Franz Wolf. Heidi Wright kam dazu. In diesem Gespräch stellte Sigmar Gabriel eindeutig klar, dass wir die Stromtrassen brauchen. Gerade weil wir im Rahmen der Energiewende, die europaweit laufen muss, eine hohe Zahl an dezentralen Energieproduzenten haben, werden Leitungen gebraucht, um alle zu vernetzen und auch den Strom an die Lastschwerpunkte zu bringen. Ein effizientes Energieversorgungsnetz für Europa wird gebraucht. Dabei soll so viel wie möglich dezentral laufen, so viel wie nötig zentral.
Welche Folgen hat wohl die Tatsache, dass es billigen Strom im Norden geben wird und Stromknappheit im Süden, für den Strompreis bei uns? Wir brauchen also einen einheitlichen europäischen Energiemarkt mit klar definierter Preiszone. An der Frage des Netzausbaus in Bayern geht kein Weg vorbei. Man muss sich nicht fragen, ob, sondern wie und wo die Stromleitungen gebaut werden. Dabei sollte so viel Erdverkabelung wie möglich realisiert werden.
Dies alles hat Sigmar Gabriel vor dem Spitzengespräch geäußert. Er sagte auch, dass er nicht wisse, ob an dem Mittwoch irgendein Ergebnis herauskommen würde, da Seehofer ja alle Stromtrassen in Bayern ablehne. Dass Seehofer nun behaupten lässt "Wir haben uns weitgehend durchgesetzt" (Ilse Aigner), ist ein Hohn. Seehofer hat nun Stromtrassen in Bayern akzeptiert und die Idee Gabriels, wo immer es geht, die Kabel in die Erde verlegen zu lassen, übernommen. Nicht mehr und nicht weniger.
Dass sich Sigmar Gabriel mit seinen Gedanken durchgesetzt hat, finde ich sehr gut. Diese Gedanken fanden schon am Mittwochnachmittag, also vor dem Spitzengespräch, meine volle Zustimmung.
Freundlicher Gruß
Franz Wolf