SPD Main-Spessart zu Söders Kabinettsumbildung
Stellungnahme der SPD-Kreisvorsitzenden zur Kabinettsumbildung der bayerischen Landesregierung für das Main-Echo:
Die neuerliche Kabinettsumbildung zeigt deutlich die Defizite Söders als Ministerpräsident: Seine Art der Politik setzt auf Außendarstellung, weniger auf tatsächliche Gestaltung und Problemlösung. Eine Abberufung von Minister:innen, obwohl Söder ihnen „sehr gute Arbeit“ bescheinigt, was man durchaus kontrovers diskutieren könnte, um sich für die Landtagswahlen besser aufzustellen, macht deutlich, welchen Zweck Söder eigentlich in Ministerien sieht. Niemand hat Söder und sein Kabinett bisher davon abgehalten, Kinder und Jugendliche in der Pandemie verstärkt in den Blick zu nehmen, Kulturschaffende in ihrer Arbeit auch während der Pandemie zu unterstützen, für mehr Wohnraum in Bayern zu sorgen oder den ÖPNV zu verbessern – wenn hier zu wenig passiert ist, dann liegt das auch in der Verantwortung des Ministerpräsidenten.
Es wird beispielsweise höchste Zeit, dass die bayerische Staatsregierung dem massiven Fachkräftemangel im Bereich der Kitas und den Hilfen zur Kinder- und Jugenderziehung entschieden entgegenwirkt. Dass hier in der Vergangenheit zu wenig getan wurde, liegt nicht nur an einzelnen Personen, sondern auch an einer langfristig falschen Strategie, die zu spät den Betreuungsbedarf beispielsweise in Form von Ganztagsschulen erkannt hat oder die Jugendsozialarbeit an Schulen finanziell zu wenig unterstützt und den Kommunen hier hohe Kostenanteile überlässt. Gerade die Folgen der Coronapandemie bei Kindern und Jugendlichen sind oft gravierend, eine schnelle Umsetzung von Maßnahmen dringend geboten. Eine lange Einarbeitungszeit in ihre neuen Aufgaben können sich die neuen Minister:innen nicht erlauben.
Die Vorsitzenden des SPD-Kreisverbands Main Spessart
Pamela Nembach und Sven Gottschalk
Den Artikel im Main-Echo finden Sie hier.