SPD-Mitglieder in Main-Spessart: Tendenz geht zur Minderheitsregierung
Wie soll es nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen weitergehen? Minderheitsregierung, eine erneute GroKo oder gleich Neuwahlen? Das sind die Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger derzeit überall heiß diskutieren. Allen voran die SPD-Mitglieder untereinander, in den Ortsvereinen oder Kreisverbänden.
Gute Beteiligung bei Umfrage unter SPD-Mitgliedern in Main-Spessart
Um sich ein Bild von der Stimmung im SPD-Kreisverband Main-Spessart zu machen, hatte der Kreisvorstand auf Initiative seines Mitgliedes Florian Sauer aus Frammersbach eine Online-Umfrage über die Plattform doodle eingerichtet und in der vergangenen Vorstandssitzung ausgewertet. Etwa jedes fünfte Mitglied hatte teilgenommen. Und das innerhalb einer Woche. „Ein stattliches Ergebnis“, wie SPD-Kreisvorsitzender Sven Gottschalk findet: „Es zeigt sich einmal mehr, dass wir die Mitmachpartei sind.“ Die Abfrage sei als Momentaufnahme auch dazu gedacht die Diskussion in den Ortsvereinen zu ergänzen.
Relativ eindeutig ist das Ergebnis ausgefallen, wie Sauer erklärte: 60% der Stimmen entfielen auf die Option einer Minderheitsregierung durch die Unionsparteien oder durch ein schwarz-grünes Bündnis. 36% der Abstimmenden votierten für eine Groko und gut 4% direkt für Neuwahlen. Die Tendenz sei also klar. „Eine Minderheitsregierung hätte den Charme, dass die politische Debatte angeregt und wieder mehr sachbezogen Argumente ausgetauscht werden“, meinte Sauer. Die notwendige Kompromissfindung über mehrere Fraktionen hinweg würde der bundesrepublikanischen Demokratie gut tun und diese wieder lebendiger machen.
„Für mich ist das Ergebnis keine Überraschung“, kommentierte Bernd Rützel als örtlicher SPD-Bundestagsabgeordneter. Nur gegen größte Widerstände aus der Union hätten beispielsweise der Mindestlohn oder die Rente mit 63 durchgesetzt werden können. Nicht vergessen dürfe man, was bis zum Ende der letzten Legislaturperiode von der Union alles verhindert wurde. „So etwas vergessen unsere Mitglieder nicht“, erklärte Rützel.
Vorsitzender Gottschalk nimmt Ergebnis mit nach Berlin
Das Ergebnis will Gottschalk, der auch SPD-Landtagskandidat in Main-Spessart ist, kommende Woche mit nach Berlin zum SPD-Bundesparteitag nehmen. Die Abfrage spiegele ein Stimmungsbild und eine Tendenz, die sich nach dem Glyphosat-Alleingang des CSU-Landwirtschaftsministers Schmidt im Abstimmungsverhalten der SPD-Mitglieder noch einmal deutlich verstärkt habe. Dennoch sei es in der aktuellen Lage grundsätzlich richtig, in Gespräche mit der Union zu treten, denn diese würden kein Automatismus für ein tatsächliches Regierungsbündnis bedeuten, so Gottschalk: „Falls wirklich erneut über eine neue Groko verhandelt werden sollte, steht am Ende sowieso noch die Entscheidung aller SPD-Mitglieder.“ Von daher heiße es auch weiterhin: es ist alles offen.