Verkehrsverbund weiter in der Diskussion - Energiepolitik bündeln
Die unbefriedigende Situation im Verkehrsverbund, eine Energieleitplanung für Unterfranken, sowie die Situation der Flüchtlinge in den Landkreisen beschäftigte die Mitglieder der drei SPD-Kreistagsfraktionen aus Würzburg, Main-Spessart und Kitzingen bei einer Klausurtagung in Hörblach. Angeregt hatten das Treffen SPD-Kreisvorsitzender aus Main-Spessart Harald Schneider und Stefan Wolfshörndl, Kreistagsfraktionsvorsitzender in Würzburg.
Prof. Alexander Schraml schildere eingangs die Historie des jahrelangen Ringes und die momentane Situation des Verkehrsverbundes und ging auch auf die Ausstiegsdrohung aus Main-Spessart ein. Über fünf zähe Jahre hätten sich die Verhandlungen mit Main-Spessart, das wegen der starken Rolle der Verkehrsunternehmen und somit der untergeordneten Rolle des Landkreises eine Sonderposition habe, hingezogen. Dennoch habe der Verbund viele Forderungen aus Main-Spessart übernommen, so unter anderem die Festlegung auf 15 statt 10 Waben im Tarifgefüge, was sich nun als nachteilig erweist. Die Kreisräte der SPD waren sich einig, dass es zu einer besseren Akzeptanz des ÖPNV durch deutliche Verbesserungen für die Kunden kommen muss.
So wollen die SPD-Kreisräte eine Reduzierung auf mindestens 12 Waben erreichen. Ferner ist ein preiswertes Familienticket ein absolutes Muss. In den Verhandlungen ist weiter ein noch preiswerteres 6er-Ticket anzustreben, um den Wegfall der Bahncard etwas zu kompensieren. Alexander Schraml machte deutlich, dass es nahezu aussichtslos sei, bei der Bahn wieder die Gültigkeit der Bahncard durchzusetzen, was für den Kreisvorsitzenden Harald Schneider nicht nachvollziehbar ist. Nach seinen Ausführungen verliert die Bahn wegen ihrer Inflexibilität Kunden, so auch aktuell in Main-Spessart, wo Hunderte von Bahncards zurückgegeben wurden. Heftig diskutiert wurde die Nutzung der Großwabe Würzburg. Hier bestehen die Partner darauf, dass alle Kunden, die bei ihrer Fahrt die Großwabe Würzburg tangieren, diese auch mitzahlen müssen. Der Landkreis Würzburg zahlte 2013 1,6 Millionen Euro in den Verbund ein und 2014 werden es 2,5 Millionen sein, so Stefan Wolfshörndl und von einer einseitigen Kostenbelastung Main-Spessarts könne nicht die Rede sein. Einmütig plädierten die Kreisräte für ein gemeinsames Bemühen um die positive Fortentwicklung des Verkehrsverbundes und einen Verbleib im Verbund. Ein Austritt würde dem Landkreis u. a. wegen getätigter Investitionen einen mittleren sechsstelligen Betrag kosten.
In der Energiepolitik wird seitens der SPD-Fraktionen die mangelnde Koordination auf regionaler Ebene angeprangert. Das in einer Broschüre dargestellte „Energieleitbild Mainfranken 2030“ der Region Mainfranken GmbH sei bislang reine Makulatur. Angeregt wurde von den SPD-Kreisräten eine eigene Energieagentur für Unterfranken. Dort müssten die einzelnen Energiemanager der Landkreise enger zusammenarbeiten und einen Energieleitplan erarbeiten und die Themenfelder Speichertechnik, Elektromobilität, Energieeinsparung, Bürgerinformation und Kommunalberatung bündeln. Die Kreisräte Heinz Koch(LKR Würzburg), Robert Finster (LKR Kitzingen), Alexander Kolbow (Stadt Würzburg) und Heidi Wright (LKR Main-Spessart) werden ein Konzept und auch entsprechende Anträge für die jeweiligen Kreistage erarbeiten.
Dringend notwendig ist nach Auffassung der drei SPD-Kreistagsfraktionen eine größere Unterstützung der Flüchtlinge in den Landkreisen. Die Flüchtlinge brauchen neben den alltäglichen Dingen des Lebens vor allen Dingen auch deutlich mehr Sozialberatung. Die wenigen hier vorhandenen Kräfte sind mit der Vielzahl der zu beratenden Personen überfordert. Daran ändert auch der jetzt in Aussicht gestellte bessere Betreuungsschlüssel wenig. Ferner ist es nach Erfahrung der Kreisräte zum Abbau der Isolationswirkung dringend notwendig, auch eine gewisse Mobilität der Flüchtlinge innerhalb der Landkreise zu verbessern.